Im Jahr 2011 ist die Zahl der Asylgesuche gegenüber dem Vorjahr um rund 45 Prozent auf 22’551 gestiegen.
Im Jahr 2011 wurden 19’467 Asylgesuche erstinstanzlich erledigt, das waren 1’223 (- 5.9%) weniger als im Jahr 2010. 3’711 Personen erhielten Asyl (2010: 3’449, +7.6%). Die Anerkennungsquote (Asylgewährung) liegt damit bei 21.0% und ist im Vergleich zum Vorjahr 2010 um 17.7% gestiegen. Das ist der höchste Gesuchseingang seit 2002. Wichtigstes Herkunftsland war 2011 Eritrea mit 3’356 Gesuchen, gefolgt von Tunesien (2’574) und Nigeria (1’895). Der starke Anstieg von Asylsuchenden ist vor allem auf die Krise in Nordafrika und die seit März offene Migrationsroute nach Europa zurückzuführen. Die tunesischen Asylsuchenden haben kaum Aussicht in der Schweiz bleiben zu können. Im vergangenen Jahr kehrten total 324 Personen freiwillig zurück. Nachdem der zwangsweise Vollzug im Zuge der Umbrüche in Nordafrika sisitert wurde, konnte im Dezember 2011 erstmals wieder ein Sonderflug nach Tunesien durchgeführt werden. 3’621 asylsuchende Personen konnten 2011 bereits dem zuständigen Dublin-Staat überstellt werden. Im Vorjahr lag diese Zahl bei 2’722 Personen. Umgekehrt wurden der Schweiz 2011 482 Personen überstellt. Gestützt auf das Dublin-Abkommen konnte die Schweiz damit bisher deutlich mehr Personen in andere Dublin-Staaten überstellen als sie selbst übernehmen musste. Vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 sind insgesamt 9’461 Personen behördlich kontrolliert auf dem Luftweg aus der Schweiz ausgereist. Im Vergleich zum Jahr 2010 ist dies eine Zunahme um über 17% (2010: 8’059 Ausreisen).
Italien grenzt ein
Effektiv hätte die Schweiz allerdings doppelt so viele Asylsuchende zurückführen können. Die Einwilligung des jeweiligen Erstasyllandes lag in gut 7000 Fällen vor. Diese Diskrepanz sei normal, sagt BFM-Sprecher Joachim Gross, weil es zwischen der Einwilligung und der Rückführung «zwei bis drei Monate dauert, bis alle Formalitäten geregelt sind». Hinzu komme, dass Italien Flüchtlinge nur auf dem Luftweg zurücknehme und die Zahl der Einreisen auf 250 pro Monat begrenze. Weil derzeit zwei Drittel aller anerkannten Dublinfälle Italien betreffen, lässt sich der Rückstau fast ausschliesslich mit der Haltung des südlichen Nachbarlandes erklären. Ein weiteres Problem ist laut Keller, dass 10 Prozent aller unter dem Titel Dublin ausgeschafften Asylbewerber in die Schweiz zurückkehrten und erneut ein Gesuch einreichten. Dasselbe Problem hatte bereits Justizministerin Simonetta Sommaruga geortet, als sie im September beim damaligen italienischen Innenminister Roberto Maroni zu Besuch war. Umstritten ist die Frage, ob auf diese Gesuche überhaupt einzutreten ist. Nein, sagen die Migrationsämter, Ja das Bundesverwaltungsgericht. Häufig handelt es sich laut Sommaruga um Personen, welche die Schweiz nicht in ihr Herkunftsland zurückführen kann.
Tijana Nikolic