Mit einem Anteil der öffentlichen Entwicklungshilfe (APD) von 0,46% am Bruttonationaleinkommen (BNE) befindet sich die Schweiz 2017 im ersten Drittel der Geberländer der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Sie verbleibt
somit auf dem 8. Platz der 29 Mitgliedstaaten des OECD-Entwicklungshilfeausschusses (DAC), der aktuell seine Rangliste veröffentlicht hat
2017 flossen 3049 Millionen Franken in die öffentliche Entwicklungshilfe der Schweiz, das sind 480 Millionen weniger als im Vorjahr (2016: CHF 3529 Mio.). Das Verhältnis APD/BNE der Schweiz betrug 2017 0,46%, das ist das tiefste Ergebnis seit 2013 (2016: 0,53%). Beeinflusst wird dieses Verhältnis auch durch die positive Entwicklung des BNE. Der Anteil der Kosten für Asylsuchende während ihres ersten Aufenthaltsjahrs in der Schweiz, welcher der APD angerechnet werden kann, ging 2017 im Vergleich zum Vorjahr stark zurück. Das Verhältnis APD/BNE ohne Asylkosten nahm aufgrund der vom Parlament beschlossenen Sparmassnahmen auch ab.
Rückläufige Asylgesuche
Der Rückgang der APD 2017 ist jedoch in erster Linie auf die starke Abnahme der Asylkosten (-59%) zurückzuführen, die der APD angerechnet werden können. Grund dafür sind insbesondere die rückläufigen Asylgesuche, aber auch – in geringerem Ausmass – die Revision der DAC-Richtlinien für die Berechnung dieser Kosten. Der Anteil der Asylkosten am Gesamtbetrag der APD betrug 2017 9% gegenüber 19% im Vorjahr.
Grund: Parlamentarisch beschlossene Sparmassnahmen
Das Verhältnis APD/BNE nahm auch ohne Berücksichtigung der Asylkosten ab und zwar von 0,43% 2016 auf 0,41% 2017, namentlich aufgrund der vom Parlament beschlossenen Sparmassnahmen. Nach einer Zunahme von 2013 bis 2015 im Hinblick auf die Erreichung des vom Parlament festgelegten Ziels von 0,5% sinkt der Anteil der APD ohne Asylkosten seither kontinuierlich aufgrund der Budgetkürzungen bei den Krediten der internationalen Zusammenarbeit.
Platz 11 für die Schweiz bei absoluten Zahlen
Die Berechnung der APD beruht auf den DAC-Richtlinien der OECD. Diese ermöglichen einen internationalen Vergleich des Anteils des BNE, den die 29 Mitgliedstaaten des DAC für die APD verwenden. Gemäss Medienmitteilung der OECD erhöhten 2017 11 Mitgliedstaaten ihre Beiträge und 18 senkten sie, darunter die Schweiz. Fünf Länder (Dänemark, Grossbritannien, Luxemburg, Norwegen, Schweden) erreichten 0,7% (2016 waren es 6 Länder). In absoluten Zahlen belegt die Schweiz den 11. Platz auf dieser Rangliste.
Tijana Nikolic