Pegida steht für “Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes”. Mittlerweile nehmen mehrere Tausend Menschen an den Kundgebungen teil
Pegida protestiert seit Oktober wöchentlich montags in Dresden gegen eine angebliche Islamisierung des Abendlandes und fordert Asylrechtsverschärfungen. In mehreren Städten gibt es mittlerweile Ableger der Bewegung. Jeder dritte Deutsche teilt die Ansicht des fremdenfeindlichen Bündnisses Pegida, dass es eine zunehmende Islamisierung Deutschlands gebe. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage des Instituts TNS Forschung im Auftrag des Spiegel. Für zwei von drei Bürgern (65 Prozent) geht die große Koalition demnach außerdem nicht ausreichend auf Sorgen zu Flüchtlingspolitik und Zuwanderung ein. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) zeigte sich besorgt über den Zulauf zu den Pegida-Demonstrationen: “Mich besorgt, wie schnell die Teilnehmerzahl bei den Demonstrationen innerhalb weniger Wochen in die Höhe geschnellt ist”, sagte er dem Spiegel.
Verbindung zu Rechtspopulisten
Der Minister stellte zudem eine Verbindung zwischen Pegida und der rechtspopulistischen Partei AfD her. “In dieser Gruppe gibt es viele Menschen, die sich sorgen vor den Herausforderungen unserer Zeit. Es geht um Flüchtlinge, die Angst vor angeblich drohender Islamisierung, den Euro. Ich sehe Schnittmengen mit den Anhängern der AfD.” Laut der TNS-Umfrage halten es 54 Prozent der Befragten für richtig, dass die CDU jedwede Zusammenarbeit mit der AfD ablehnt; gut ein Drittel hält den Kurs für falsch. Der Spiegel berichtete, in mehreren Bundesländern seien AfD-Funktionäre mit dem Aufbau weiterer “Pegida-ähnlicher” Gruppen befasst. Das Magazin zitierte den AfD-Landesvorsitzenden in Brandenburg, Alexander Gauland, mit den Worten: “Wir sind die natürlichen Verbündeten dieser Bewegung.”
Schweiz verliert fragwürdiges Sprachrohr
Ignaz Bearth präsentierte sich als Sprachrohr von Pegida Schweiz. Nun legt er sein Amt als Sprecher der Bewegung nieder. Ignaz Bearth ist das einzige Mitglied des Vereins Pegida Schweiz, das namentlich bekannt ist. Doch nun verliert die Bewegung ihr Sprachrohr: Am Freitag gab Bearth per Facebook bekannt, er trete von seinem Amt als Pressesprecher zurück. Dies tue er «zum Wohle von Pegida Schweiz». Zwar habe Pegida Schweiz durch ihn die nötige Aufmerksamkeit in den Medien erhalten, andererseits solle Pegida Schweiz überparteilich sein und bleiben, so Bearth. Er ist Präsident der rechtsorientierten Direktdemokratischen Partei Schweiz. Vorher war Bearth SVP- und Pnos-Mitglied und verkehrte in der rechtsextremen Szene. Anfang Woche machte Bearth Schlagzeilen, weil die 30’000 Likes seiner Facebook-Seite zu einem gossen Teil aus Indien stammten – Fans, die er offenbar gekauft hatte. Am Donnerstag teilte die Junge SVP mit, sie distanziere sich von Pegida Schweiz. Dies begründete die Jungpartei damit, Bearth sei ein «zweifelhafter Exponent einer Kleinpartei» und «politischer Schaumschläger». Wer Bearths Amt als Sprecher übernimmt, will Pegida Schweiz nächste Woche bekannt geben. Die Bewegung will am 16. Februar eine Kundgebung durchführen – wo, ist noch immer nicht bekannt.