Wird die Schweiz gleichzeitig von mehreren Krisen heimgesucht, sind die Behörden überfordert. Nun werden die Schwachstellen aufgedeckt
Monatelanger Strommangel und gleichzeitig eine Grippe-Pandemie: Die Behörden von Bund und Kantonen sind für dieses Szenario nur teilweise gerüstet. Dies zeigt die Sicherheitsverbundübung 2014. Die Armee sieht sich in ihrer Forderung nach mehr Personal bestätigt. Alle Schweizer Behörden und Organisationen, die mit Sicherheitspolitik zu tun haben, testeten vom 3. bis zum 21. November in der SVU 14 ihr Krisenmanagement und ihre Zusammenarbeit. Am Freitag wurden in Luzern erste Ergebnisse präsentiert. Die Übung sollte unter anderem klären, ob mehrere Ereignisse gleichzeitig bewältigt werden können, ob Technik und Infrastruktur krisentauglich sind und ob die Verantwortlichkeiten genügend geregelt sind. Vertreter von Bund, Kantonen und Armee zogen ein positives Fazit. Die Übung habe aber Fragen und Schwachstellen aufgedeckt, mit denen sich die Krisenstäbe nun auseinandersetzen müssten, sagte der Tessiner Regierungsrat Norman Gobbi, Vorsitzender beim Sicherheitsverbund Schweiz (SVS) und Auftraggeber der Übung. Armeechef André Blattmann bekräftigte nach der Übung seine Forderungen nach mehr Soldaten und der Wiedereinführung der Mobilmachung. Damit sollten Armeekräfte rascher eingesetzt werden können. Die Kantone hätten im Übungsszenario für die Aufrechterhaltung der Telefonie, der Sicherheit und der Spitäler bei der Armee 10’000 Soldaten angefordert, sagte Blattmann. Im Rahmen von normalen Wiederholungsdiensten und Rekrutenschulen sei dieser Forderung nur schwer nachzukommen.
Die Kommunikation war eine Herausforderung
Daneben sollten die staatlichen Krisenstäbe enger mit der Privatwirtschaft wie Grossverteilern und Sicherheitsdiensten zusammenarbeiten, sagte André Duvillard, der Delegierter für Bund und Kantone beim SVS. In der Vergangenheit seien viele Teile des öffentlichen Lebens privatisiert worden. Dem Umstand gelte es Rechnung zu tragen. Eine Herausforderung für die Behörden war auch die Kommunikation. Wenn die Mitbürger nicht von den Ideen überzeugt werden könnten, funktionierten die Krisenkonzepte nicht, sagte Vinzenz Graf, Stabschef des Krisenstabs des Kantons Luzern. Der detaillierte Schlussbericht zur SVU 14 soll im Mai 2015 vorliegen. Er wird an der zweiten Jahreskonferenz des Sicherheitsverbunds Schweiz in Interlaken BE vorgestellt. Der Sicherheitspolitische Bericht 2010 hatte für einen nationalen Ereignisfall Defizite beim Krisenmanagement zwischen Bund, Kantonen und Dritten festgestellt. Um die Zusammenarbeit im Krisenfall zu verbessern, schufen Bund und Kantone den Sicherheitsverbund Schweiz. Dieser wurde mit der vergangenen Übung getestet. Die Übung sollte unter anderem klären, ob der SVS mehrere Ereignisse gleichzeitig bewältigen kann, ob Technik und Infrastruktur krisentauglich sind unf ob die Verantwortlichkeiten genügend geregelt sind. An Übung nahmen politische Entscheidungsträger, die Krisen- und Koordinationsorgane des Bundes, die Kantone, drei Städte sowie die Armee teil. Involviert waren auch Grossverteiler und Betreiber von Infrastrukturen für Versorgung, Energie, Verkehr und Kommunikation. Die Bevölkerung merkte weitgehend nichts von der Sicherheitsverbundübung 2014: Weder fuhren Panzer auf, noch gab es Blaulicht oder heulende Sirenen. Stattdessen bestand die Übung aus Stabsarbeit, Diskussionen in Workshops, Arbeitsgruppen und Plenumsveranstaltungen. Die SVU 14 war keine durchgängige Übung in Echtzeit sein. Sie fand in Modulen auf mehrere Tage verteilt statt. Dadurch sollten die Ressourcen der Beübten geschont und der Alltagsbetrieb parallel zur Übung gewährleistet werden.